Impressum - AzubiStar.de

Anschrift / Telefonkontakt:

c/o ARKM Online Verlag UG (haftungsbeschränkt)
GTC Gründer- und TechnologieCentrum
Bunsenstr. 5
D-51647 Gummersbach-Windhagen

Telefon: 02261-9989-880
Telefax: 02261-9989-889

Bürozeiten: Mo-Fr 8:30 Uhr bis 16:30 Uhr

Verantwortliche Produktmanagerin:
Vanessa Laatsch (Telefon: 02261-9989-883)
Mail: service@arkm.de

Redaktion:
Johanna Behrendt 
Ann-Christin Haselbach
Carsten Dringelstein

Weitere Redakteure werden jeweils unterhalb der Veröffentlichungen genannt.

Anbieter im Sinne des §5 Telemediengesetz (TMG) und §55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV):

ARKM Online Verlag UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Sven Oliver Rüsche
Bunsenstr. 5
D-51647 Gummersbach

Telefon: 02261-9989-880
Telefax: 02261-9989-889

e-Mail: service@arkm.de
Internet: www.arkm.de

USt-ID: DE288240651
Zuständiges Finanzamt: Gummersbach

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Zuständiges Handelsregister: Köln

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5. Besondere Nutzungsbedingungen
 Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen. 

Quelle: Disclaimer präsentiert von Juraforum.de & Experten-Branchenbuch.de


Allgemeine Geschäftsbedingungen der ARKM Online Verlag UG (haftungsbeschränkt)

 

für den gewerblichen Bereich (B2B-AGB)

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der ARKM Online Verlag UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Sven-Oliver Rüsche, Bunsenstr. 5, 51647 Gummersbach, Telefon: 02261-9989-880, Telefax: 02261-9989-889, e-Mail: service@arkm.de (nachfolgend: „ARKM“), finden ausschließlich Anwendung auf alle Verträge von AKM mit gewerblichen Vertragspartnern (nachfolgend: „Vertragspartner“).

1.2 Die Leistungen von ARKM gegenüber ihren Vertragspartnern erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden AGB. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angezeigten AGB. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen werden nicht anerkannt. Etwaigen Geschäftsbedingungen der Vertragspartner wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn ARKM ihnen nicht nochmals nach ihrem Eingang ausdrücklich widerspricht.

1.3 Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden und Sondervereinbarungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch ARKM. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Klausel.

1.4 Das Angebot von ARKM zur Nutzung des Online-Angebotes www.azubistar.de als Plattform zur Ausschreibung von Lehrstellen wendet sich ausdrücklich nur an natürliche oder juristische Personen bzw. rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB), also Unternehmen, Gewerbetreibende, selbständig Tätige und Freiberufler. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind davon ausgeschlossen.

2. Leistungsangebot

2.1 ARKM bietet ihren Vertragspartnern über ihr Online-Angebot Zugriff auf die unter der Domain www.azubistar.de bereitgestellten Informationen. Die Vertragspartner erhalten unentgeltlich die Möglichkeit, Informationen über ihr Unternehmen und die von ihnen angebotenen Leistungen etc. in das Online-Angebot von ARKM einstellen zu lassen, diese Informationen an registrierte Nutzer des Online-Angebotes von ARKM (Auszubildende) weiterzuleiten und auf diese Weise Informationen über potentielle Auszubildende zu erhalten bzw. mit diesen Kontakt aufnehmen zu können.

2.2 Der Vertrag über die jeweiligen Leistungen (Ausbildungsvertrag, Praktikum etc.) kommt ausschließlich zwischen dem Auszubildenden und dem Vertragspartner zustande. ARKM handelt lediglich als Erklärungsbote der Nutzer ihres Online-Angebotes und nicht in eigenem Namen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Es obliegt dem Vertragspartner bzw. dem Auszubildenden, alle etwaigen Ansprüche unmittelbar gegenüber dem jeweils anderen geltend zu machen.

2.3 Für die Erfüllung der sich aus dem Vertrag zwischen Vertragspartner und Auszubildenden ergebenden Pflichten hat allein der Vertragspartner Sorge zu tragen. Dieser stellt ARKM von allen Ansprüchen Dritter wegen etwaiger Pflichtverletzungen oder wegen der Qualifikation als Vermittler aufgrund von Angaben des Vertragspartners frei, einschließlich der notwendigen und der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung.

2.4 Die seitens des Vertragspartners bereitgestellten Daten dürfen im Rahmen von internen Werbe- und Analyse-Prozessen von ARKM verwendet werden.

3. Laufzeit, Kündigung

3.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

3.2 Eine Kündigung kann von beiden Vertragsparteien jeweils mit einer Frist von einem (1) Monat erfolgen. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

3.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Insbesondere bei einer wesentlichen Verschlechterung der Qualität der vom Vertragspartner angebotenen Leistungen ist ARKM berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

4. Gewährleistung

4.1 ARKM übernimmt keine Gewähr für eine hundertprozentige Verfügbarkeit seines Online-Angebotes, da dies von zu vielen Faktoren abhängig und daher für sie nicht zu realisieren ist. ARKM bemüht sich jedoch, die Internetseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von ARKM stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Online-Angebotes von ARKM führen. Der Vertragspartner erkennt an, dass ARKM für etwaige aus derartigen Umständen resultierende Einbußen auf Seiten des Vertragspartners nicht haftet.

4.2 Fehlerhafte Daten werden nach Möglichkeit und Zumutbarkeit durch ARKM beim Vertragspartner reklamiert und / oder in Absprache mit diesem korrigiert. Eine Gewährleistung für Richtigkeit und Vollständigkeit der durch den Vertragspartner übermittelten Daten wird ausgeschlossen, ebenso die Gewährleistung, dass die Anwendung oder die darin enthaltenen Daten den Anforderungen oder den Erwartungen der registrierten Nutzer entsprechen oder mit ihnen ein bestimmtes Ziel erreicht werden kann. Vor allem berechtigen etwaige Fehler in den Online-Veröffentlichungen der durch den Vertragspartner bereitgestellten Angeboten / Materialien diesen nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Das Recht auf Rücktritt vom Vertrag wird insofern auf das Vorliegen von wesentlichen Mängeln beschränkt.

4.3 Etwaige Reklamationen in Bezug auf die Online-Umsetzung der durch den Vertragspartner bereitgestellten Informationen sind ARKM schriftlich innerhalb einer Frist von achtundvierzig (48) Stunden nach dem Einpflegen in das Online-Angebot geltend zu machen.

5. Rahmen der Nutzung

5.1 ARKM ist jederzeit berechtigt, in Bezug auf die vereinbarte Nutzung oder einer widerrechtlichen Inanspruchnahme oder der absichtlichen Übermittlung fehlerhafter bzw. gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßende Informationen die Nutzung zu überprüfen und dem betreffenden Vertragspartner die Zugangsberechtigung zum Online-Angebot ggf. zu entziehen. Das gilt vor allem für Inhalte

- deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt,

- deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder

- deren Veröffentlichung für ARKM wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist.

5.2 Insbesondere kann ARKM bereits veröffentlichte Informationen zurückziehen, wenn der Vertragspartner nachträglich Änderungen der Inhalte selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird und hierdurch die o.a. Voraussetzungen unter 5.1 erfüllt werden.

5.3 Verstöße gegen diese AGB und insbesondere gegen die in den Ziffern 5.1 und 5.2 aufgeführten Punkte berechtigen ARKM zur Sperrung des Vertragspartners und auch zur fristgerechten oder sogar zur fristlosen Kündigung des Vertrages.

5.4 Weitere rechtliche Schritte behält sich ARKM ausdrücklich vor.

6. Pflichten der Vertragspartner

6.1 Der Vertragspartner verpflichtet sich, nur der Wahrheit entsprechende Angaben im Rahmen des Online-Angebotes von ARKM einzustellen. Bei Verstößen gegen diese Pflicht oder gegen die Bestimmungen von Punkt 5. hat ARKM das Recht, die Aufnahme eines Vertragspartners in sein Online-Angebot abzulehnen und den Vertrag fristgerecht oder auch fristlos zu kündigen. Irreführende, unrichtige oder rechtsverletzende Angaben des Vertragspartners können Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. Der Vertragspartner stellt ARKM daher auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus Angaben resultieren, welche er an ARKM übermittelt hat.

6.2 Einzig der Vertragspartner ist für die von ihm über das Online-Angebot von ARKM angebotenen Leistungen verantwortlich.

6.3 Geplante Umbauten bei laufendem Betrieb sowie Besitzer-, Pächter-, Mieter- oder Eigentümerwechsel oder der Antrag auf Eröffnung des Konkurs- oder Vergleichsverfahrens auf Seiten des Vertragspartners sind ARKM unverzüglich anzuzeigen.

7. Rechteeinräumung

7.1 Zur Verwendung im Online-Angebot und damit verbundene Marketing-Aktionen ist ARKM berechtigt, Fotos, Grafiken und Logos von den Internetseiten des Vertragspartners herunterzuladen und kostenfrei zu verwenden. Der Vertragspartner garantiert, dass alle an ARKM gelieferten Fotos, Grafiken, Logos oder heruntergeladene Dateien frei von Rechten Dritter sind, die eine uneingeschränkte Nutzung durch ARKM ausschließen oder beschränken.

7.2 ARKM kann Fotos, die nicht dem eigenen Standard entsprechen, dem gewünschten Bildformat zuschneiden oder jederzeit zurückweisen. Der Vertragspartner darf in seinen Prospekten und sonstigen Publikationen sowie auf seiner Homepage darauf hinweisen, dass er dem ARKM-System angeschlossen ist. Zu diesem Zweck dürfen die dazu vorgesehenen Logos kostenfrei verwendet werden.

7.3 Darüber hinaus ist ARKM berechtigt, die vom Vertragspartner eingestellten Informationen (insbesondere Namen, Marken etc.) zu Vertriebs- und Marketingzwecken (Werbung, Online-Maßnahmen wie Meta-Tags oder Keyword-Advertising) zu nutzen.

8. Haftung

8.1 Eine Haftung von ARKM ist insbesondere ausgeschlossen für vom Vertragspartner bereitgestellte, fehlerhafte Informationen.

8.2 Generell haftet ARKM nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbegrenzung gilt für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche. Dies gilt jedoch nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im letzten Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.

8.3 ARKM haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt.

8.4 Sofern ARKM haftet, haftet sie nur insoweit, als die Schäden vertragstypisch vorhersehbar waren. Die Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf 1.500 Euro [hier bitte den Betrag ggf. anpassen] pro Schadensfall und insgesamt auf 5.000 Euro. [hier bitte den Betrag ggf. anpassen]

8.5 ARKM haftet nicht für Mängel oder Schäden, die von Dritten verursacht werden.

9. Sonstiges

9.1 Im Verhältnis von ARKM zum jeweiligen Vertragspartner kommen die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Bestimmungen aus Zivil- bzw. Vertrags-, Datenschutz- und Urheberrecht sowie sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

9.2 Es bestehen keine weiteren Nebenabreden außerhalb des Vertrages und diesen AGB.

9.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen ARKM und dem Vertragspartner ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen diesen geschlossenen Verträgen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) ist der Sitz von ARKM.


Nutzungsbestimmungen des Online-Angebotes Azubistar.de

1. Zustandekommen des Vertrages, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1 Diese Nutzungsbedingungen der ARKM Online Verlag UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Sven-Oliver Rüsche, Bunsenstr. 5, 51647 Gummersbach, Telefon: 02261-9989-880, Telefax: 02261-9989-889, e-Mail: service@arkm.de (nachfolgend: „ARKM“), regeln das vertragliche Verhältnis zwischen ARKM, als Anbieter der Internetseite www.azubistar.de und dem Nutzer dieser Internetseiten.

1.2 Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für das Online-Angebot von ARKM gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines kostenfreien Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzeraccounts durch ARKM nimmt diese das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.

1.3 Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch ARKM anerkannt.

2. Gegenstand des Nutzungsvertrages

2.1 Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung der weltweit zugänglichen Internetseite www.azubistar.de durch ARKM. Die Nutzung aller Bereiche und Funktionen des Online-Angebotes von ARKM ist für die Nutzer (Auszubildende sowie Unternehmen) kostenfrei.

2.2 Über das Online-Angebot (Lehrstellendatenbank) von ARKM können Informationen über Auszubildende bzw. Lehrstellen online gebucht bzw. eingesehen werden.

2.3 ARKM bietet Nutzern die Möglichkeit, über das Online-Angebot von ARKM Lehrstellen auszuschreiben bzw. einzusehen sowie Informationen über Auszubildende einzustellen bzw. abzurufen. ARKM selbst bietet hier hingegen keine eigenen Angebote an. Das Online-Angebot von ARKM dient lediglich der Vermittlung von Auszubildenden bzw. Lehrstellen. ARKM wird als Erklärungsbote für den jeweiligen Nutzer tätig und wird in dieser Funktion jede Anfrage eines Nutzers an den jeweiligen Adressaten weiterleiten. Ein etwaiger Vertrag kommt direkt zwischen den jeweils beteiligten Nutzern zustande; sämtliche Ansprüche und Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis bestehen unmittelbar und ausschließlich zwischen diesen. ARKM selbst wird nicht Vertragspartei eines solchen Vertragsverhältnisses.

2.4 Ein etwaiger Weiterverkauf der über das Online-Angebot von ARKM erreichbaren Leistungen wird ausdrücklich untersagt. Darüber hinaus ist die Weitervermittlung von Leistungen an Dritte, egal ob unentgeltlich oder gegen Entgelt, unzulässig. ARKM behält sich ausdrücklich vor, Nutzer-Accounts bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbestimmungen zu sperren oder ganz zu löschen.

2.5 Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features stehen im Ermessen von ARKM. ARKM ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.

2.6 Der Nutzer erkennt an, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit der Internetseiten von zu vielen Faktoren abhängig und daher für ARKM nicht zu realisieren ist. ARKM bemüht sich jedoch, die Internetseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von ARKM stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste des Online-Angebotes von ARKM führen.

3. Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörtern

3.1 Für die Nutzung des Online-Angebotes von ARKM können sich natürliche oder juristische Personen registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte natürliche Person vorgenommen werden. Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 16 Jahre alt sind.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten. ARKM behält sich vor, Accounts mit Daten, die nicht der Wahrheit entsprechen, von ihrem Online-Angebot zu entfernen.

3.3 Um einem Account-Missbrauch vorzubeugen, verpflichtet sich der Nutzer, die Zugangsdaten zum Online-Angebot von ARKM nur für eigene Zwecke zu verwenden und diese Daten so aufzubewahren, dass ein Zugriff durch Dritte nicht möglich ist.

4. Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer darf die von ARKM bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:

- systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte

- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Beiträge oder Nachrichten

- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung

- umfangreiche oder dauerhafte Nutzung des Online-Angebotes von ARKM zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Internetseite entsprechen und die die Attraktivität des Online-Angebotes von ARKM für andere Nutzer beeinträchtigen können

- jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen

- das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung

4.2 Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt ARKM zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzer-Accounts. Darüber hinaus ist ARKM berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines (1) Jahres ab der Kündigung zu verweigern.

4.3 Äußerungen und Bewertungen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen nicht die Grenze zur Schmähkritik überschreiten, d.h. sie dürfen nicht einzig auf die Herabwürdigung, Beleidigung oder gar Bedrohung eines anderen Nutzer abzielen.

5. Kündigung / Löschung des Nutzer-Accounts

5.1 Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit ARKM jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform (per E-Mail, Brief oder Fax) oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzer-Accounts erklärt werden [je nach technischer Umsetzung mögliche Formulierungsalternative „die Deaktivierung des Accounts kann nach dem Einloggen im persönlichen Bereich des Nutzers vorgenommen werden“ ergänzen, wenn diese Funktion / Möglichkeit besteht]. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht.

5.2 ARKM ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende des darauf folgenden Monats zu kündigen.

5.3 ARKM ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer

- nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. Punkt 4.) oder

- bei der Nutzung des Online-Angebotes von ARKM schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.

In diesen Fällen ist ARKM auch berechtigt, den Nutzer-Account zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines (1) Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern. Das Recht des Nutzers zur fristlosen Kündigung seinerseits bleibt unberührt.

6. Haftung


6.1 ARKM haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für etwaige Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ARKM ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Nutzer in demselben Umfang.

6.2 Die vorstehende Regelung des Punktes 6.1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

6.3 ARKM übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, Informationen oder Leistungsangebote sowie für Inhalte auf verlinkten externen Internetseiten. ARKM gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

6.4 Soweit die Haftung von ARKM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.

7.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen so ist der Gerichtsstand der Sitz von ARKM.